Vertragsgrundlagen und allgemeine Geschäftsbedingungen

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1.0 Einleitung

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche vertragliche Beziehungen und Leistungen der Firma smartHOME Profi e.K. (im Folgenden auch „SHP“ genannt). Sie gelten auch für zukünftige vertragliche Beziehungen, auch wenn sie nicht ausdrücklich erneut vereinbart wurden. (Für Gewerbliche Kunden gelten teilweise die Regeln des B2B, diese müssen separat angefragt werden). Mit Unterschrift auf dem entsprechenden Dokument gelten diese als uneingeschränkt akzeptiert. Eine Beanstandung nach Vertragsschluss und nach Ablauf des vierzehntägigen Rücktrittsrechtes für private Endverbraucher/private Kunden wird nicht berücksichtigt. Lesen Sie diese Geschäftsbedingungen aufmerksam durch und unterschreiben Sie nur, wenn Sie ALLE Punkte, von 1.1 bis einschließlich 2.2, verstanden haben und auch akzeptieren. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.

1.1 Angebotsgültigkeit

An das Angebot halten wir uns 4 Wochen nach Angebotsdatum gebunden. Unsere Preise haben nach Auftragsvergabe eine weitere Gültigkeit für 3 Monate. Für Leistungen, die danach erbracht werden, ist SHP berechtigt, neue Konditionen zu vereinbaren, nach zu kalkulieren, mindestens jedoch einen Aufschlag in Höhe 4% des Auftragswertes zu berechnen.

1.2 Preisgültigkeit

Das vorliegende Angebot beruht auf einer Gesamtkalkulation mit einem sich daraus ergebenden Systempreis und hat daher nur Gültigkeit bei einer Komplettbeauftragung aller Angebotenen Leistungen/Produkte in einem (1) Auftrag. Entsprechen die uns zur Kalkulation zur Verfügung gestellten Informationen und Angaben nicht den Tatsachen bzw. späteren Zuständen, behalten wir uns das Recht vor, den Auftrag aufzukündigen und eine neue, den Tatsachen entsprechende, angepasste Kalkulation zu erstellen. Alle bis dahin erbrachten Leistungen werden voll abgerechnet.

1.3 Preisstellung

Die hier angegebenen Preise sind, falls nicht anders angegeben, Brutto-Preise inkl. der zum Angebotsdatum gültigen Mehrwertsteuer in Deutschland. In diesem Angebot NICHT automatisch enthalten (nicht eingeplant, nicht berücksichtigt, nicht kalkuliert, nicht erbracht) sind u. A.: Baunebenkosten, Projektnebenkosten, Gebühren, Zinskosten für Bauhandwerkersicherungsleistungen, Übersetzungen, Dolmetscherkosten, Planungskosten, die Erstellung einer Dokumentation, die Erstellung von Bedienungsanleitungen, Softwareupdates nach Übergabe, Systemrelevante Aktualisierungstätigkeiten in jedweder Form, Erläuterungen an Fremd-/Drittgewerke, Koordination, Frachtkosten, Porto, Kosten für Versicherungen, Parkgebühren, Teilnahme an Meetings/Baubesprechungen, mehr als eine (1) Einweisung in das System, Netzwerktechnik, das Beschaffen und/oder Errichten von Gerüsten/Arbeitsbühnen oder Arbeiten auf diesen, das Verlegen von Kabeln und Leitungen, das Erstellen von Löchern, Öffnungen und Durchbrüchen in Decken, Wänden, Böden etc. – egal ob Mauerwerk, Rigips oder Beton etc. Die Installation von Lautsprechern generell, Akustikmessungen sowie Akustikoptimierungsmaßnahmen jeglicher Art und Weise. Tests von Alarmsystemen. Ebenfalls nicht enthalten sind Bürokosten, Anwaltskosten, Notarkosten und Kosten für evtl. Bürgschaften sowie An-/Abfahrtskosten, Reisekosten und Spesen. Des Weiteren nicht enthalten sind Reinigungsarbeiten jeglicher Art und Weise. Daraus ergibt sich: Alle NICHT im Angebot namentlich aufgeführten Leistungen/Produkte sind in diesem und somit auch im Auftrag und in den von uns zu erbringenden Leistungen NICHT enthalten. Alle Preise für Waren/Produkte verstehen sich „verpackt“, zur Abholung in unseren Geschäftsräumen. Jede Baustelle wird nur 1x eingerichtet. Kosten zur Sicherung des auf die Baustelle gelieferten Materials und der Betriebsmittel sowie Werkzeugen und Equipment gehen zu Lasten des Auftraggebers (im Folgenden auch „AG“ genannt). Der Gefahrenübergang an den AG erfolgt sofort nach Unterschrift auf unseren Lieferscheinen. Die komplette Realisierung, Kommunikation, Schriftverkehr und die gesamte Abwicklung erfolgt in Deutsch. Das Recht zur Nachkalkulation behalten wir uns vor. Ab einem Auftragswert von 10.000 € netto/netto verlangen wir eine so genannte Bauhandwerkersicherungsleistung vom AG. Details hierzu finden Sie in den Angebotspositionen oder auf Nachfrage. Bei Nichtleistung der Bauhandwerkersicherungsleistung werden sämtliche Arbeiten von uns niedergelegt. Die daraus resultierenden Verzögerungen gehen zu Lasten des AG.

1.4 Liefer- und Zahlungsbedingungen

Die Ware (dazu zählt auch jegliche Art der Software/Programmierung und Dienstleistung), bleibt bis zur Vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Für die Liefer- und Ausführungszeit gilt der im Auftragsfall gemeinsam zu vereinbarende Terminplan, der dann für alle Beteiligten (auch Fremdgewerke) verbindlich ist und dessen Einhaltung durch den AG sichergestellt werden muss. Die uns zustehende professionelle Zuarbeit, generelle Planung sowie die Bauleitung unterliegt der Beschaffung und Verantwortung des AG.
Bei Neukunden immer 100% des beauftragten Auftragsvolumens. Teilzahlungen, Vorauszahlungen, Anzahlungen, Abschlagszahlungen, Zwischenrechnungen sind Grundlage des/jedes Auftrages/Angebotes/Vertrages mit SHP und werden wie folgt bzw. nach Projektfortschritt gestellt. In der Regel und falls nicht anders angegeben: 50% Anzahlung von beauftragt-Total sofort nach Auftragsvergabe, dann jederzeit als Teilrechnungen/Abschlagszahlungen/Zwischenrechnungen, immer entsprechend dem Wert der zu liefernden/zu leistenden Produkte und Dienstleistungen (auch Teillieferungen) immer mit 100%iger Auszahlung gem. Rechnung (auch bei erleichtertem Zwischenaufmaß) und im Voraus vor der nächsten Warenlieferung und/oder Erbringung der entsprechenden Dienstleitungen. Verzug im Projekt führt zu keinem Zahlungsaufschub. Für sämtliche Dienstleistungen gilt: 50% bereits durch Anzahlung nach Auftragsvergabe enthalten. Nach der ersten Inbetriebnahme: Rest, bzw. vorläufiger Restbetrag nach Abnahme – spätestens jedoch 4 Wochen nach Terminstellung zur Abnahme. Projektbezogen können andere, durch uns erhobene, individuelle Vorgaben gelten, diese werden dann direkt im jeweiligen Dokument angegeben oder entsprechend nachgereicht. Wichtig: Vor Zahlungseingang der fälligen Anzahlung und Bauhandwerkersicherungsleistungen bzw. bei Zahlungsverzug der dann folgenden Teilrechnungen/Abschlagszahlungen/Zwischenrechnungen, wird weder Ware bestellt noch Ware produziert (dazu zählt auch Software und Programmierung), sowie unsere Systeme betreffende Planungsarbeiten oder jegliche Dienstleistungen von uns vorgenommen. Bei Zahlungsverzug durch den AG oder dessen bevollmächtigte Vertreter werden sämtliche Arbeiten/Dienstleistungen von uns sofort niedergelegt und sämtliche Bestellungen zurückgehalten, was den Schuldner nicht von seiner Zahlungspflicht befreit oder automatisch das Vertragsverhältnis beeinflusst. Die Verzugszinsen belaufen sich auf 4% über Basiszinssatz bei privaten Kunden (Verbrauchern) und 9% über Basiszinssatz bei gewerblichen Kunden (Firmen, Behörden, B2B etc.). Für daraus resultierende Folgeschäden/Verzug sind wir nicht haftbar zu machen, dies geht zu Lasten des Verursachers/AG/Schuldner. Wir bitten den AG, dies in seinem Terminplan betreffend Baufortschritt zu bedenken. Bestellte Ware sowie Dienstleistungen und Sonderanfertigungen jeglicher Art, sind vom Umtausch/Rücknahme/Erstattung ausgeschlossen. Die Arbeitswege und Arbeitsräume sowie Parkplätze sind frei zugänglich zu halten, Treppenstufen (auch Behelfsstufen) müssen verschraubt sein. Das Arbeiten, Bereitstellen und Aufbauen von/auf Gerüsten ist NICHT in unseren Angeboten/Kalkulationen enthalten. Der gefahrlose, hindernisfreie Zugang unserer Techniker/Mitarbeiter/Subunternehmer zum jeweiligen Arbeitsort muss durch den AG vor Beginn unserer Tätigkeiten realisiert und gewährleistet sein. Verzug/Behinderungen/Konsequenzen etc. durch z.B. fehlende oder mangelhafte Vorleistungen, nicht realisierten Bedingungen der hier aufgeführten Vertragsgrundlagen und/oder unserer Inbetriebnahmebedingungen bzw. unterlassenen Fertigstellungsmeldungen usw. gehen zu Lasten des AG. Mehrungen, Mehrarbeiten, Mehrkosten und Nachträge sind vorab dem AG mitzuteilen und vom AG schriftlich zu bestätigen/beauftragen. Bis dahin wird die Arbeit niedergelegt und es entstehen Wartezeiten und/oder Behinderungen. Lieferscheine sind vor Ort vom AG zu Unterschreiben. Wir weisen darauf hin, dass Wartezeiten, An-/Abfahrtszeiten etc. auch Arbeitszeiten sind und entsprechend berechnet werden. Siehe Punkt 1.9. Der Besteller/AG ist verpflichtet, das vertragsgemäß hergestellte Werk abzunehmen. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Als abgenommen gilt ein Werk auch, wenn der Unternehmer/Auftragnehmer (im Folgenden auch „AN“ genannt) dem Besteller (AG) eine angemessene Frist (12 Werktage) zur Abnahme gesetzt hat und der Besteller/AG die Abnahme nicht innerhalb dieser Frist unter Angabe mindestens eines richtigen und schriftlich dokumentierten und übermittelten Mangels, verweigert hat. Entzieht sich der Auftraggeber einer Abnahme, kann die Abnahme (fiktiv) durch eine Fristsetzung und deren Ablauf gewissermaßen erzwungen werden. Als abgenommen gilt auch wenn das Werk bereits länger als 12 Werktage genutzt/verwendet wird, also in Betrieb genommen wurde. In diesem Fall können alle Funktionsfähigen Bereiche voll abgerechnet werden.

1.5 Zuständigkeit und Realisierungsgrundlagen

Die Fa. smartHOME Profi e.K. ist in deren Projekten ausschließlich, einzig und allein als Systemintegrator tätig und aktiv. Eine fachlich kompetente Zuarbeit, das Bereitstellen von korrekten und aktuellen Plänen, Detailinformationen zur exakten Kalkulation und zur Gewähr eines reibungslosen Ablaufes im Projekt, sowie Zusammenarbeit mit den im Projekt tätigen Architekten, Planern, Bauleitern, Elektrikern und anderen Fachfirmen/Gewerken steht SHP zu jeder Zeit uneingeschränkt zu. Dies hat der AG zu gewährleisten und sämtliche Kosten dafür zu tragen. Sämtliche gemachten und von SHP benötigten und für SHP bereitgestellte Angaben von Fremdgewerken, Architekten, Planern etc. müssen den im Projekt vorhandenen Tatsachen entsprechen, dies sicherzustellen ist Sache des AG. SHP ist berechtigt, immer direkt mit dem AG zu kommunizieren. Sämtlichen Inbetriebnahmen durch SHP liegen die Inbetriebnahmebedingungen/Checklisten der SHP verbindlich zugrunde, diese werden nach Auftragsvergabe oder vorher auf Wunsch an den AG (oder Neukunden) übermittelt. Ohne ans uns übermittelte, durch den AG abgearbeitete und vollständig ausgefüllte sowie unterzeichnete SHP Inbetriebnahmebedingungen (auch Checkliste genannt) erfolgen KEINERLEI Inbetriebnahmetätigkeiten durch uns! Falls nicht anders angeboten, unterliegt die Ablaufkoordination, Planung, Kommunikation, Kontrolle etc. nicht in der Zuständigkeit der SHP als AN. Die Fachgerechte, regel- und gesetzeskonforme Realisierung, die Überwachung, Kontrolle und Abnahme der Elektroarbeiten und Installationen, sowie sämtliche Arbeiten an den Netzwerkverkabelungen, Dosen, Verbindern etc., Bus-Systemen und sämtlichen Komponenten, Aktorik, Motorik, Aggregate, sowie Telekommunikationsanlagen und Einrichtungen, TV Empfangssystemen, Elektroinstallationen etc. fällt NICHT in die Zuständigkeit der SHP und sind NICHT in diesem Angebot enthalten. Diese müssen Bauseits realisiert werden bzw. realisiert worden sein. SHP ist berechtigt, eigene Gutachter und Fachkräfte zur Klärung und Abhilfe heranzuziehen. Der Vertragspartner/AG oder ein durch den AG bestellter und schriftlich bevollmächtigter Vertreter hat alle die Leistungserbringung betreffenden Informationen und Unterlagen bei Vertragsschluss/Auftrag bzw. unverzüglich ab dem Zeitpunkt, ab dem er diese erlangt, schriftlich mitzuteilen bzw. zu übergeben. In der Regel bereits vor Vertragsschluss an SHP zum Zwecke der exakten Kalkulation durch SHP. Ergeben sich Neuerungen oder Änderungen – hinsichtlich Plänen, Unterlagen, Änderungswünschen oder sonstigen Abweichungen im Laufe der Leistungszeit, ist der Vertragspartner/AG verpflichtet, dies unverzüglich noch vor der Ausführung der betreffenden Teilbereiche schriftlich an SHP mitzuteilen. Unterlässt er seine Mitteilungspflichten, sind die Änderungen für SHP nicht verbindlich. Änderungswünsche sind in jedem Fall kostenpflichtig für den AG/Besteller und werden separat Angeboten bzw. beauftragt bzw. berechnet. Erweisen sich die mitgeteilten Informationen oder Unterlagen als falsch, lückenhaft oder weichen diese von später übergebenen Unterlagen, Plänen oder tatsächlichen Realisierungen im Projekt ab, trägt der Vertragspartner (AG) die Kosten der Richtigstellung, Änderung bzw. notwendigen Anpassungen (Software und Hardware) und die Kosten für alle Mehrungen gemäß Aufmaß und Nachplanung sowie der Nachkalkulation.

1.6 Garantie, Gewährleistung, Eingriffe durch Dritte/Kunden/Fremdfirmen, „do it yourself“

Generell gilt, dass die Systeme der SHP keine „do it yourself“ bzw. vom AN selbst zu realisierende Produkte und Werke sind! Für Produkte/Hardware gelten die jeweiligen Herstellerangaben, die vom Kunden bei SHP im Einzelfall anzufragen sind. Falls schriftlich nicht anders angegeben, gelten auf Hardware/Ware bis zu 24 Monate. Die Zustimmung bzw. Ablehnung von Garantie-/Gewährleistungsangelegenheiten in Bezug auf Material-/Hardware-Ersatz, liegt alleine in der Entscheidung des jeweiligen Herstellers. Auf die durch SHP hergestellte/angefertigte und abgelieferte Software, Programmierungen und Konfigurationen – immer nur im ORIGINALZUSTAND bzw. im durch SHP abgelieferten Umfang (wie auch durch SHP dokumentiert) 6 Monate. Jeweils ab Verkaufsdatum. Daraus ergeht: SÄMTLICHE Eingriffe durch andere, als SHP sowie durch SHP festgestellte, vorhandene Abweichungen, führen zum Verlust sämtlicher Garantie-/Gewährleistungsansprüche. Im Detail sind dies Änderungen an: den Systemen, Produkten, Siegeln der Datenträger und deren Verpackungen, der Programmierungen, der Konfigurationen und sämtlicher dazugehöriger Software, des durch SHP dokumentierten und gesicherten Auslieferungs-/Übergabezustands betreffend Inhalt und Umfang der gesamten Systeme oder an Teilbereichen der Systeme, auch Verkabelungen und Montagepositionen. Änderung führen zum sofortigen Verlust sämtlicher Gewährleistungs-/Garantieansprüche an SHP und deren Lieferanten! Im Servicefall wird dann das entsprechende Projekt vollständig geprüft, wobei die Kosten zu Lasten des AG gehen. NUR wenn Eingriffe und Änderungen jedweder Art durch die Mitarbeiter der SHP (und deren schriftlich bestellte Vertreter) erfolgen, bleiben Garantie- und Gewährleistungsansprüche unberührt. Die dafür geltenden Preise sind einzeln Anzubieten. Laufzeiten: Je nach Wartungs- bzw. Servicevertrag sind andere Garantielaufzeiten möglich. Es wird empfohlen, die Systeme immer auf dem aktuellsten Stand zu halten. Dies ist in unseren Werken und Angeboten nicht kostenlos und nicht automatisch enthalten, hier empfehlen wir ebenfalls den Abschluss eines unserer Serviceverträge. Da es sich um komplexe Gesamtsysteme mit sogenannten Reaktionsketten handelt, ist die Bearbeitung sämtlicher Serviceanfragen/Supportanfragen von der Frist nach Übergabe unabhängig und nicht automatisch kostenfrei. Es kommen die, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses mit uns, in Deutschland geltenden Schadenersatzgesetze und Regeln zur Anwendung. Der AN haftet nur für seine Auftragsbereiche betreffend direkt und bei absolut bewusst schuldhaft, also grob Fahrlässig verursachten Mängeln für Schäden des Körpers oder der Gesundheit. Sämtliche Warnhinweise und evtl. Hinweise in den Dokumentationen des AN, dessen Nachunternehmern und dessen Lieferanten, sind zu beachten und dürfen nicht entfernt werden. Dies und das Nichteinhalten dieser Hinweise führt zum Verlust sämtlicher Ansprüche an den AN und dessen Lieferanten. Zur besseren Übersicht und der guten Form halber, hier einige Beispiele von „Technischen Problemen“, welche NICHT in den Bereich der Garantie-/Gewährleistung fallen und deren „Behebung“ somit definitiv kostenpflichtig für den AG ist: Generell alles, was nicht von SHP an den AG verkauft wurde aber dennoch auf Wunsch des AG durch SHP eingebunden wurde; vor der Installation nicht durch SHP getestete Leuchtmittel, die sich dann ggf. mit den verbauten „Dimmaktoren“ (egal von wem realisiert) nicht einwandfrei dimmen lassen; die teilweise ggf. mangelhafte oder gar gänzlich nicht machbare Nutzung der SHP Systeme mit Bediengeräten von Drittanbietern (Tablet, Smartphone usw.); die Nutzung einer App der jeweiligen Hersteller oder auch von Drittanbietern; Fremdwaren jeglicher Art; leere Batterien; defekte Leuchtmittel; veraltete Betriebssoftware jeglicher Art und Herkunft; Unregelmäßigkeiten nach einem Stromausfall; Blitzschlagschäden; Wasserschäden; Schäden durch verstaubte/verdreckte Komponenten und Räumlichkeiten; Diebstahlschäden; fahrlässiger Umgang; unsachgemäßer Umgang; Zweckentfremdung; Schäden durch Temperaturextreme (Raumtemperaturen unter +5 Grad oder über +40 Grad Celsius); abgedeckte Lüftungssysteme in Technikschränken; Fehler durch Eingriffe/Änderungen jedweder Art, die vom AG/von Dritten hervorgerufen wurden (unabhängig ob Hardware- oder/und Softwareseitig). Siehe auch „Eingriffe durch Dritte und Gewährleistungsverlust“, hier zu Beginn von 1.6.

1.7 Service, Support, Wartung

Um einen „Servicefall“ bzw. eine „Supportanfrage“ zu stellen, halten wir ein Ticket-System auf unserer Webseite für unsere Kunden bereit. Sämtliche Anfragen können nur bearbeitet werden, wenn diese über das Ticket-System erfolgen. Wir bieten verschiedene Service- und Wartungsverträge für die komplexen Systeme an. Wir empfehlen, sich direkt in der Angebotsphase, spätestens jedoch nach erfolgter Einweisung in das System, ein entsprechendes Angebot für Wartung und Service durch uns kalkulieren zu lassen. Support und Kundendienstleistungen erfolgen sowohl durch Mitarbeiter der SHP beim Kunden vor Ort als auch durch Fernzugriff. In jedem Fall sind diese Dienstleistungen nach Aufmaß abzurechnen, sollten diese nicht in die Garantie-/Gewährleistungsbereiche fallen. Siehe auch unter 1.6.

1.8 Zahlungsziel

Sofort, ohne Abzüge jedoch spätestens 10 Werktage ab Rechnungsdatum. Bei Anzahlungen/Teilzahlungen/Zwischenrechnungen gilt die auf dem Rechnungsdokument angegebene Frist! Gemäß der ab 01.01.2018 geänderten Gesetzeslage (BGB) müssen die offenen Rechnungsbeträge am Tag/Ende der jeweiligen Frist bereits auf unserem Konto eingegangen sein. Erst am Ende der Frist die Überweisung zu tätigen ist somit zu spät und gilt schon als Verzug.

1.9 Rechnungsstellung

Rechnungen werden ausschließlich an den AG (Auftraggeber), also den hier Unterzeichnenden gestellt (ein durch den AG schriftlich Bevollmächtigter kann auch Unterschreiben). Es wird IMMER nach Aufmaß abgerechnet! Als Bemessungsgrundlage dienen die Lieferscheine/Dokumente der SHP und alle weiteren Beweisführungsmethoden wie Fotoaufnahmen und Zeichnungen der Mitarbeiter von SHP und derer Vertreter. SHP hat das Recht, jederzeit den AG oder einen seiner bevollmächtigten Vertreter für Rückfragen zu kontaktieren und zur Unterschrift der nötigen Dokumente herbeizurufen. Entstehende Wartezeiten sind Arbeitszeit, siehe auch 2.0.

2.0 Stundenverrechnungssätze

• Arbeitszeit, je volle Stunde: € 85,00 Netto für Systemintegrator / € 75,00 Netto für Techniker
• Support zusätzlich per Fernzugriff immer gleichwertig wie Mitarbeiter vor Ort

Überstundenregelung:

• Samstagsarbeit zwischen 8:00 Uhr und 16:00 Uhr: +100% / ab 16:00 Uhr +150%
• Sonn-/Feiertage: +200%
• generell ab 18:00 Uhr +50%, ab 22:00 Uhr +100% über total
• Sämtliche Fahrtzeiten werden als Arbeitszeiten berechnet
• Gefahrene Kilometer zu € 0,85 pro Kilometer ab Alsbach-Hähnlein
• Es wird ein ganzer Tag abgerechnet, sobald inkl. An-/Abfahrt 7 Stunden aufgewendet werden
• Es wird in 30 Minuten Schritten abgerechnet, ab der 35. Minute gilt 1 volle Stunde zur Abrechnung
• Pauschale für Arbeitsvorbereitung, Planung und Koordination intern und Verwaltung + € 25,00 Netto
• Wartezeiten sind Arbeitszeiten und werden entsprechend berechnet
• Dokumentationen werden separat berechnet
• alle Preise in Euro, Netto zzgl. geltender Mehrwertsteuer, immer nach Aufmaß abgerechnet
• Material im Nachweis

2.1 Tagessätze

1 Tagessatz sind 9 Stunden (1 Stunde Pause mit eingerechnet). Reguläre Stundenlöhne gelten von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 8:00 Uhr und 17:00 Uhr. Material und/oder Zeit werden nach Aufmaß abgerechnet, angebrochene Stunden werden immer auf 30 Minuten aufgerundet und entsprechend aufgenommen. Ab der 35. Minute ist 1 volle Stunde abzurechnen.

2.2 Vertragsbasis und Geltungsbereich

Die hier gemachten Angaben gelten als verbindlich und vom Vertragspartner (AG) uneingeschränkt angenommen, sobald der unterschriebene Auftrag/Angebot an SHP zurückgesandt wurde und keine anderen Vereinbarungen schriftlich von beiden Parteien einvernehmlich vereinbart wurden bzw. schriftlich Einspruch (auch einseitig) eingelegt wurde. Anderslautende Vereinbarungen sind in schriftlicher Form und von beiden Parteien im Voraus abzustimmen und unterzeichnet dem Angebot/Auftrag bei dessen Rücksendung an den AN beizufügen. Es gilt die Vertragsfreiheit und somit ausschließlich die AGB der Fa. SHP und die hier in diesem Dokument aufgeführten Bedingungen. Änderungen, die nicht schriftlich erfolgen, werden nicht berücksichtigt. Eine einseitige Änderung bzw. Vertragsänderung bzw. dessen Inhalte bzw. der angebotenen Positionen in Menge/Beschaffenheit/Ausführung etc. durch den AN werden nicht akzeptiert und bedürfen sowohl der Einwilligung durch SHP als auch einem separaten Angebot/Nachtrag/Nachkalkulation durch SHP. Von uns übergebene Daten und sonstige Unterlagen (auch geistiges Eigentum) sind urheberrechtlich geschützt und unterliegen der Geheimhaltungspflicht. Diese sind auf Verlangen an SHP zurück zu übergeben. Die Aushändigung von Daten und Dokumenten stellt insbesondere keine Übertragung von Urheberrechten dar. Die generelle Verfahrensweise mit Daten jeglicher Art erfolgt streng nach den geltenden Regeln der DSGVO. Das unerlaubte Weitergeben ist untersagt und wird juristisch geahndet. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen gültig. Für den Fall unwirksamer Regelungen soll an deren Stelle die jeweilige, gleichwertige, gesetzliche Bestimmung gelten. Anderen allgemeinen Geschäfts- oder Vertragsbedingungen unseres Vertragspartners (AG) wird ausdrücklich widersprochen. Diese sind nur wirksam, wenn Sie durch uns schriftlich bestätigt werden. Aus Beweisgründen ist für Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Schriftform zu wählen. Vereinbarte Abweichungen entfalten keine Bindungswirkungen für zukünftige Vertragsverhältnisse. Für abweichende mündliche Vereinbarungen besitzen die Mitarbeiter der SHP keine Vollmacht. Die Bedingungen dieses Dokuments werden nicht zu Gunsten von Dritten gemacht und verleihen diesen keinerlei Rechte. Private Auftraggeber können binnen 14 Kalendertagen, ab Datum der Unterschrift auf dem Vertrag/Auftrag, von eben diesem zurücktreten. Dies muss schriftlich auf dem Postweg erfolgen. Während des vierzehntägigen Rücktrittsrechts wird SHP im Projekt nicht aktiv. Vertragsaufkündigungen per E-Mail oder Telefon werden nicht akzeptiert, der Vertrag würde entsprechend uneingeschränkt weiter gelten. Sollten SHP, bis Datum der Übergabe an uns (Einschreiben mit Rückschein wird empfohlen), bereits Kosten entstanden sein, trägt diese der AG zu 100%, auch nach dessen Rücktritt aus diesem Vertrag/Auftrag. Bei Vertragsauflösung, nach Ablauf der vierzehntägigen Rücktrittsfrist für private AG, macht SHP mindestens den entgangenen Gewinn und die bis dato aufgelaufenen Unkosten und Auslagen gegenüber dem AG voll geltend. Es gelten ausschließlich unsere AGB. Diese werden Ihnen auf Wunsch auch per E-Mail zugesandt, sind aber auch auf unseren Webseiten als Download verfügbar.

Gerichtsstand ist Darmstadt. Änderungen und Irrtümer vorbehalten.

Alsbach-Hähnlein, 01.07.2017.